Video-Infozeichen oder Hinweisschilder für installierte Videoüberwachung gesetzlich vorgeschrieben

Hinweis-Kombischild-ACHTUNG-Videoueberwachung_21_5211Wer in seinem Betriebsgebäude oder auf einem Firmengelände eine Video-Überwachung installiert, muss mit einem entsprechenden Hinweisschild offen sichtbar darauf hinweisen. Das kann ein Schild mit einem Text wie „ACHTUNG! Videoüberwachung“ und einer eindeutigen Grafik ebenso sein wie ein Video-Infozeichen nach DIN 33450. Solche Warnschilder gibt es mit vorgefertigtem Text und Motiv in verschiedenen Ausführungen oder als Infozeichen mit individuell darauf zu druckendem Text. Video-Infozeichen sind in verschiedenen Größen in den Signalfarben Rot oder Blau erhältlich und dank selbstklebender Folie unkompliziert anzubringen. Soll das Schild gleichzeitig auf eine Alarmanlage hinweisen, empfiehlt sich ein Hinweis-Kombischild.

Videoüberwachung in Betrieben nur in öffentlichen Bereichen

Arbeitgeber dürfen Videoüberwachung zur Kontrolle und Sicherheit, Wahrung des Hausrechts und Gefahrenabwehr ausschließlich in öffentlichen Bereichen installieren. Dabei muss nachweislich ein Überwiegen der betrieblichen Interessen gegenüber den privaten der Beschäftigten bestehen. So verbietet der Gesetzgeber Videokameras in rein privat genutzten Räumen wie Sanitärräume oder Umkleiden. Auch die bei der Videoüberwachung in genehmigten Gebäudeteilen zulässig erhobenen Daten sind ausschließlich zu einem bestimmten Zweck zu speichern. Entfällt dieser Zweck, sind die Daten unverzüglich zu löschen.

Bundesdatenschutzgesetz schreibt Info-Zeichen für Videoüberwachung vor

In jedem Fall ist bei der Installierung einer Videoüberwachung ein entsprechendes Hinweisschild anzubringen. Die Verantwortung dafür trägt nach § 6b des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) der Arbeitgeber. Nicht verboten ist es, ein solches Info-Zeichen zur Vorbeugung anzubringen, auch wenn gar keine Videoüberwachung vorhanden ist. Je nach Einzelfall kann ein solches Schild ausreichen, um mögliche Einbrecher oder Vandalen wirksam abzuschrecken. Video-Infozeichen nach DIN 33450 mit Wunschtext lassen sich individuell zum Beispiel auch in mehreren Sprachen beschriften.

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